Rechtsprechung
| BSG, 10.06.1997 - 9 BV 27/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Bezeichnung eines Verfahrensfehlers - Anforderungen an die Wahrung des Grundsatzes der Wartepflicht des abgelehnten Richters
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 08.06.1993 - 1 BvR 878/90
Rechtliches Gehör im Zusammenhang mit der Selbstablehnung eines Richters
Auszug aus BSG, 10.06.1997 - 9 BV 27/97
Ebenso ergibt sich kein Anhaltspunkt für einen Verstoß gegen das rechtliche Gehör des Klägers iS des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 8. Juni 1993 (BVerfGE 89, 28 [BVerfG 08.06.1993 - 1 BvR 878/90] = SozR 3-1500 § 60 Nr. 2). - BSG, 18.02.1980 - 10 BV 109/79
Rechtliches Gehör - Verhindertes Vorbringen - Bezeichnung - …
Auszug aus BSG, 10.06.1997 - 9 BV 27/97
Denn der Kläger legt nicht dar, was er vorgetragen haben würde, wenn ihn das LSG vor seiner Entscheidung zu der Frage eines Ausschlusses des Vorsitzenden Richters H. angehört hätte und inwiefern sein Vorbringen die Entscheidung des LSG insoweit hätte beeinflussen können (…vgl Kummer aaO RdNr 233; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 36). - BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 10.06.1997 - 9 BV 27/97
Die behaupteten Tatsachen müssen in sich verständlich den geltend gemachten Verfahrensfehler ergeben (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14).